Nutzungsbedingungen der Community Life

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten bei der Nutzung von Funktionen der Community Life Website. In diesem Bedingungswerk sind einige Begriffe fett gedruckt. Diese Begriffe werden entweder unter der nachfolgenden Ziff. 1 oder im Text definiert. Diese Definitionen sollen, insbesondere bei wiederkehrenden Begriffen, den Lesefluss erhöhen.

1. Begriffe

Die Nutzungsbedingungen der Community Life verwenden die folgenden Begriffe:

"Community“: Die Gemeinschaft aller Nutzer der Community Life Website.

"Community Life " oder „wir“: Die Community Life GmbH, (Lorsbacher Str. 3a, 65779 Kelkheim, Handelsregister: Königstein im Taunus; Register-Nummer: HRB 85039 - siehe Impressum).

"Community Life Account": Der geschützte Bereich der Community Life Website, auf den Sie mit Ihrem Passwort zugreifen können

„Community Life Dienste“: Alle Funktionen und Dienstleistungen, die Community Life Nutzern über die Community Life Website anbietet

"Community Life Versicherer“: Alle Versicherer, deren Produkte Community Life über die Community Life Website vermittelt und verwaltet

"Community Life Website": Die Website von Community Life (www.communitylife.de), auf der diese Nutzungsbedingungen angezeigt werden. Das umfasst auch Subdomains, mobile Applikationen, Webservices und eingebundene sowie von Community Life verlinkte Drittseiten.

„Drittanbieter“: Alle Anbieter von Waren und Dienstleistungen, außer durch Community Life oder Community Life Versicherer

„Erklärungen“: Alle Erklärungen, Dokumente und E-Mails, die sich auf den Informations- oder Vermittlungsservice beziehen

„Informationsservice“: Alle Funktionen und Dienstleistungen, wie in Nr. 2.1 (1) definiert, die wir über die Community Life Website anbieten

Klarname“: Der bürgerliche Name, unter dem sich ein Nutzer auf der Community Life Website registriert 

Level 1-Registrierung“: Die Registrierung auf der Community Life Website, soweit sie für den Informations- und Vermittlungsservice erforderlich und in Nr. 5.2 definiert ist.

Level 2-Registrierung“: Die Registrierung auf der Community Life Website, soweit sie für den Vermittlungs- und/oder Online-Versicherungsservice erforderlich und in Nr. 5.3 definiert ist

„Nutzer“ oder „Sie“: Personen, die sich auf der Community Life Website registriert haben

Nutzername“: Der Name, unter dem ein Nutzer innerhalb der Community auftritt und den Informations- oder Beratungsservice nutzt

„Online-Versicherungsservice“: Alle Funktionen und Dienstleistungen, wie in Nr. 2.1 (3) definiert, die wir über die Community Life Website anbieten

Pseudonym“: Der Kunstname, unter dem ein Nutzer auf der Community Life Website eine Level 1-Registrierung durchführt

Servicebereich“: Der Bereich der Community Life Website, über den Erklärungen abgegeben werden („Mein Bereich“).

„Vermittlungsservice“: Alle Funktionen und Dienstleistungen, wie in Nr. 2.1 (2) definiert, die wir über die Community Life Website anbieten


„Weitere Dienstleistungen“: Alle Funktionen und Dienstleistungen, die keine Informations-, Vermittlungs- oder Online-Versicherungsservices sind.

2. Worauf die Nutzungsbedingungen Anwendung finden

2.1. Tätigkeiten von Community Life

Community Life stellt Ihnen auf der Community Life Website folgende Funktionen und Dienstleistungen zur Verfügung:

(1) Nutzer können über die Community Life Website Fragen zu Versicherungsthemen stellen und Inhalte kommentieren. Community Life stellt dem Nutzer auf der Community Life Website insbesondere folgende Funktionen zur Verfügung:

  • das Stellen von Anfragen an Community Life oder die Community, insbesondere zu Versicherungsthemen,
  • das Erstellen von Beiträgen, insbesondere zu Versicherungsthemen,
  • das Kommentieren von Beiträgen, sowohl anderer Nutzer als auch von Community Life.

Diese Funktionen bezeichnen wir insgesamt als „Informationsservice“. Community Life erbringt den Informationsservice im eigenen Namen, aber im Auftrag von Community Life Versicherern.

(2) Community Life bearbeitet ferner konkrete Anfragen, die Nutzer über die Community Life Website an Community Life stellen. Nutzer können die Community Life Website einsetzen, um für einzelne Versicherungsprodukte ihren persönlichen Versicherungsbedarf zu ermitteln. Nutzer können ferner konkrete Anfragen zu Produkten von Community Life Versicherern stellen. Dem Nutzer stehen auf der Community Life Website insbesondere folgende Funktionen zur Verfügung:

  • die Abfrage und das Speichern von allgemeinen Angeboten,
  • die Durchführung und Speicherung von Bedarfsanalysen,
  • Rückfragen zu Bedarfsanalysen,
  • Rückfragen zu Produkten von Community Life Versicherern,
  • die Beratung zu Produkten von Community Life Versicherern,
  • die Übermittlung erforderlicher Vertrags- und Beratungsunterlagen vor Abschluss eines Versicherungsvertrages mit einem Community Life Versicherer. Diese Übermittlung erfolgt in den Community Life Account. Das betrifft insbesondere die folgenden Unterlagen:
    • die Informationen zum Vermittlerstatus nach § 11 VersVermV sowie der Beratung nach §60 Ab. 2, 61 Abs. 2, 62 Abs. 2 VVG
    • die Allgemeinen Versicherungsbedingungen,
    • das Produktinformationsblatt,
    • die allgemeinen Kundeninformationen,
    • die Antragsfragen.
  • die Erteilung von SEPA-Lastschriftmandaten,
  • die Identifizierung von Versicherungsnehmern nach dem Geldwäschegesetz und den Vorgaben der Europäischen Kommission,
  • die Übermittlung erforderlicher Vertragsunterlagen nach Abschluss eines Versicherungsvertrages mit einem Community Life Versicherer. Diese Übermittlung erfolgt in den Community Life Account. Das betrifft insbesondere die folgenden Unterlagen:
    • den Versicherungsschein,
    • die Bestätigung des SEPA-Lastschriftmandats,
    • die individuellen Einwilligungen zum Datenschutz und zur Schweigepflichtentbindung.

Diese Funktionen bezeichnen wir insgesamt als „Vermittlungsservice“. Community Life erbringt den Vermittlungsservice im eigenen Namen, aber im Auftrag des jeweiligen Community Life Versicherers.

 

(3) Für Versicherungsverträge mit Community Life Versicherern stellen wir Ihre laufende Betreuung als Versicherungsnehmer sicher. Community Life bietet Ihnen zusätzlich die Möglichkeit, Ihre Verträge mit Community Life Versicherern online zu verwalten. Dies geschieht über Ihren Community Life Account in „Mein Bereich“. Dem Nutzer stehen hierzu auf der Community Life Website insbesondere folgende Funktionen zur Verfügung:

  • die Änderung von Kontaktdaten,
  • die Änderung von Bankverbindungen,
  • die Änderung medizinischer Ansprechpartner, insbesondere von Ärzten,
  • die Kontaktaufnahme mit dem Customer Service Team,
  • sonstigen Funktionen, die den Nutzer gegenüber Community Life Versicherern unterstützen.

Diese Funktionen bezeichnen wir insgesamt als „Online-Versicherungsservice“. Community Life erbringt den Online-Versicherungsservice im eigenen Namen, aber im Auftrag des jeweiligen Community Life Versicherers.

(4) Community Life kann zur Erbringung der Community Life Dienste Unterauftragnehmer einsetzen. Community Life bleibt auch in diesem Fall für die Erfüllung übernommener Pflichten verantwortlich.

2.2. Kein übergeordneter gemeinsamer Zweck

Um die Tätigkeiten nach der Nr. 2.1 anbieten zu können, fördert Community Life den Austausch von Nutzern auf der Community Life Website. Community Life verfolgt darüber hinaus keinen übergeordneten gemeinsamen Zweck.

2.3. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen und Vergütungen von Community Life

(1) Community Life erbringt den Informations- und Vermittlungsservice unabhängig von einem Versicherungsvertrag mit einem Community Life Versicherer. Deshalb gelten diese Nutzungs­bedingungen für den Informations- und Vermittlungsservice uneingeschränkt.

(2) Community Life erbringt den Online-Versicherungsservice nur, wenn Sie einen Versicherungs­vertrag mit einem Community Life Versicherer abgeschlossen haben. Soweit diese Nutzungsbedingungen nichts Abweichendes festlegen, gelten sie auch für den Online-Versicherungsservice.

(3) Unser Entgelt richtet sich nach den Allgemeinen Versicherungsbedingungen des jeweiligen Community Life Versicherers. Dieses Entgelt ist von den laufenden Verwaltungskosten des jeweiligen Community Life Versicherers bereits umfasst und in Ihrem Beitrag enthalten. Die laufenden Verwaltungskosten Ihres Versicherungsvertrages werden in den Allgemeinen Kundeninformationen und dem Produktinformationsblatt des jeweiligen Community Life Versicherers beziffert. Wir erheben für den Informations- und den Vermittlungsservice von Ihnen kein gesondertes Entgelt.

2.4. Leistungen von Drittanbietern

Diese Nutzungsbedingungen gelten unter den folgenden Voraussetzungen auch für Leistungen auf Internetseiten von Drittanbietern:

  • Eine Funktion der Community Life Website hat Sie auf die Seite des Drittanbieters geführt.
  • Sie nehmen Community Life Dienste über die Internetseite dieses Drittanbieters in Anspruch.
  • Die Seite des Drittanbieters sieht keine gesonderte Registrierung mit eigenständigen Nutzungsbedingungen vor.

2.5. Weitere Dienstleistungen

Community Life behält sich vor, für weitere Dienstleistungen gesonderte Nutzungsbedingungen festzulegen. Über solche Nutzungsbedingungen werden wir Sie informieren und eventuell erforderliche Erklärungen gesondert bei Ihnen einholen. Dies wird spätestens erfolgen, wenn Sie unsere weiteren Dienstleistungen erstmalig nutzen möchtest. Der Umfang unserer Informationen sowie einer möglichen Erklärung richtet sich nach der Art der weiteren Dienstleistungen.

3. Wofür die Nutzungsbedingungen nicht gelten

3.1. Versicherungsverträge mit Community Life Versicherern

Die Nutzungsbedingungen gelten nicht für alle Rechte und Pflichten aus Versicherungsverträgen mit Community Life Versicherern. Dies gilt insbesondere für Zahlungsansprüche der Nutzer gegenüber Community Life Versicherern. Alle Rechte und Pflichten aus diesen Versicherungsverträgen richten sich ausschließlich nach den Allgemeinen Versicherungsbedingungen des jeweiligen Community Life Versicherers. Im Zweifel gehen Allgemeine Versicherungsbedingungen eines Community Life Versicherers diesen Nutzungsbedingungen vor.

3.2. Verträge mit Drittanbietern

Nehmen Sie Leistungen von Drittanbietern in Anspruch, die nicht unter die Nr. 2.4 fallen, gilt das Folgende:

  • Mit diesen Drittanbietern schließen Sie im Regelfall getrennte Verträge.
  • Für Leistungen von Drittanbietern gelten deren Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen.
  • Ihre Bedingungen müssen Drittanbieter Ihnen im jeweiligen Einzelfall gesondert mitteilen.
  • Leistungen von Drittanbietern haben keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Community Life.

 

3.3. Keine Verträge von Nutzern untereinander

Es ist den Nutzern untersagt, über die Community Life Website jegliche Werbung zu betreiben oder Verträge zu schließen.

Bei einem Verstoß gegen dieses Verbot sind die Nutzer für die Abwicklung und Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die Nutzungsbedingungen von Community Life gelten nicht für Verträge der Nutzer untereinander. Community Life haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus derartigen Verträgen.

4. Zustandekommen von Nutzungsverträgen mit Community Life

4.1. Vertrag über den Informations- und Vermittlungsservice

(1) Durch Absenden des Formulars für die Level 1-Registrierung (siehe Nr. 5.2) geben Sie ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über den Informations- und Vermittlungsservice ab. Der Inhalt des Nutzungsvertrages richtet sich nach diesen Nutzungsbedingungen. Community Life nimmt Ihr Angebot durch die tatsächliche Bereitstellung des Informations- und Vermittlungs­services an. Erst durch diese Bereitstellung kommt der Nutzungsvertrag über den Informations- und Beratungsservice zwischen Ihnen und Community Life zustande. Community Life ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Die Level 1-Registrierung umfasst die folgenden Funktionen und Dienstleistungen:

  • das Stellen von Anfragen an Community Life oder die Community, insbesondere zu Versicherungsthemen,
  • das Erstellen von Beiträgen, insbesondere zu Versicherungsthemen,
  • das Kommentieren von Beiträgen, sowohl anderer Nutzer als auch von Community Life,
  • das Speichern von allgemeinen Angeboten ,
  • das Speichern von Bedarfsanalysen,
  • Rückfragen zu Bedarfsanalysen,
  • Rückfragen zu Produkten von Community Life Versicherern,
  • die Beratung zu Produkten von Community Life Versicherern.

(2) Spätestens für die Übersendung individueller Beratungs- und Vertragsdokumente ist eine Level 2-Registrierung erforderlich. Durch Absenden des Formulars für die Level 2-Registrierung (siehe Nr. 5.3) geben Sie ein Angebot auf Erweiterung Ihres Nutzungsvertrages ab. Der Inhalt dieses erweiterten Nutzungsvertrages richtet sich weiterhin nach diesen Nutzungsbedingungen. Community Life nimmt Ihr Angebot durch die tatsächliche Bereitstellung der weiteren Funktionen und Dienstleistungen für Level 2-Nutzer an. Erst durch diese Bereitstellung wird der Nutzungsvertrag erweitert. Community Life ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Die Level 2-Registrierung umfasst die folgenden Funktionen und Dienstleistungen:

  • die Speicherung von Gesundheitsdaten,
  • die Übermittlung erforderlicher Vertrags- und Beratungsunterlagen vor Abschluss eines Versicherungsvertrages mit einem Community Life Versicherer,
  • die Erteilung von SEPA-Lastschriftmandaten,
  • Ihre Identifizierung nach dem Geldwäschegesetz und den Vorgaben der Europäischen Kommission,
  • die Übermittlung erforderlicher Vertragsunterlagen nach Abschluss eines Versicherungsvertrages mit einem Community Life Versicherer.

4.2. Erweiterung des Nutzungsvertrages auf den Online-Versicherungsservice
Schließen Sie über die Community Life Website einen Vertrag mit einem Community Life Versicherer ab, können und müssen Sie zusätzlich den Online-Versicherungsservice von Community Life nutzen (siehe Nr. 2.1 (1) und 2.3 (2). Eine weitere Registrierung ist nicht erforderlich. Der Online-Versicherungsservice besteht, solange Sie Versicherungsschutz bei einem Community Life Versicherer unterhalten. Sie können den Online-Versicherungsservice nicht eigenständig kündigen (siehe Nr. 9.3).

5. Registrierung und Identität des Nutzers

5.1. Registrierungsvoraussetzungen

Wir bieten Ihnen die Registrierung auf der Community Life Website nur unter den folgenden Voraussetzungen an:

  • Sie sind eine natürliche Person.
  • Sie haben das 18. Lebensjahr vollendet.

5.2. Level-1 Registrierung: Pseudonyme oder Klarnamen

Für die Nutzung des Informations- und Vermittlungsservice ist die Level 1-Registrierung erforderlich. Diese Registrierung kann entweder unter einem Pseudonym oder Ihrem Klarnamen erfolgen. Der Name, den Sie im Rahmen der Level 1-Registrierung auswählen, ist Ihre Identität in der Community. Mit diesem Nutzernamen treten Sie innerhalb der Community auf und nutzen die Community Life Dienste.

5.3. Level-2-Registrierung: Klarnamen

Für erweiterte Funktionen des Vermittlungsservice, eine Speicherung von Gesundheitsdaten und die Nutzung des Online-Versicherungsservice ist die Level 2-Registrierung erforderlich. Diese kann nur unter Ihrem Klarnamen erfolgen. Die Level-2-Registrierung erfordert Ihre gesonderte Einwilligung. Diese Einwilligung werden wir in einem gesonderten Sicherheitsverfahren einholen (TAN-Abfrage) (siehe Nr. 1.3 der Datenschutzerklärung für registrierte Nutzer, hinterlegt als gesonderter Link in den FAQs). 
Vor einer Level-2-Registrierung kann Community Life nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein Nutzer tatsächlich die Person ist, die der Nutzer vorgibt zu sein.

5.4. Richtigkeit der übermittelten Daten

Sie sind verpflichtet, über die Community Life Website nur wahre und vollständige Daten zu übermitteln. Dies gilt insbesondere für die Angabe Ihres Alters. Sie sind zudem verpflichtet, Ihre Daten während des Nutzungsvertrages wahr und vollständig zu halten.

5.5. Passwort und Zugangsdaten

Für die Registrierung ist ein Passwort erforderlich, welches Sie frei wählen können. Das Passwort muss aber unseren Vorgaben zur Passwortsicherheit entsprechen. Diese Vorgaben werden Ihnen im Rahmen der Registrierung angezeigt.

Sie verpflichten, sich Ihr Passwort geheim zu halten. Community Life wird das Passwort nur bei Ihrer Anmeldung auf der Community Life Website abfragen. Insbesondere werden wir Sie nicht per Telefon oder E-Mail nach Ihrem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen empfehlen wir Ihnen, Ihr Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die vertrauliche Behandlung, Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zu Ihrem Community Life Account (Nutzername und Passwort) liegt ausschließlich in Ihrer Verantwortung.

Sie verpflichten sich, uns unverzüglich über den Verlust Ihrer Zugangsdaten zu informieren. Dies gilt auch, wenn Sie konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass Unbefugte auf Ihren Community Life Account zugreifen.

Sie dürfen nur einen Community Life Account anlegen. Sie dürfen keinem Dritten gestatten, Ihren Account zu nutzen.

5.6. Zugangssperre

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes behält sich Community Life vor, den Community Life Account zu sperren. Ein wichtiger Grund ist insbesondere der begründete Verdacht, dass Dritte Ihre Zu­gangsdaten unberechtigt nutzen (siehe Nr. 5.5). Der Zugang zum Community Life Account kann auch gesperrt werden, wenn ein Zugangsversuch dreimal nacheinander fehlschlägt.

Während einer Sperrung des Community Life Accounts biete Community Life dem Kunden, die Möglichkeit, Beratungs- und/oder Vertragsdokument in elektronischer Form zu erhalten. Die Übermittlung erfolgt an die Community Life zuletzt genannte E-Mail Adresse. Vor der Übermittlung von Unterlagen wird Community Life den Nutzer neu identifizieren. Der Umfang der Identifizierung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

Die Aufhebung setzt voraus, dass keine weiteren Anhaltspunkte für einen unberechtigten Zugriff Dritter vorliegen. Community Life wird die Sperrung des Community Life Accounts nur in Abstimmung mit dem Nutzer wieder aufheben.

5.7. Identitätsfeststellungen zum Schutz des Nutzers

Zum Schutz des Nutzers gegen die unberechtigte Löschung oder Änderung seines Nutzerprofils kann Community Life eine Identitätsfeststellung durchführen. Dies kann z.B. durch Abfrage des Benutzernamens und der vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse erfolgen.

6. Kommunikation über „Mein Bereich“

Nach erfolgreicher Level-2-Registrierung (siehe Nr. 5.3) wird in Ihrem Community Life Account ein separater Bereich eingerichtet. Dieser Bereich wird auf der Community Life Website als „Mein Bereich“ bezeichnet. Auf diesen geschützten Bereich können Sie mit Ihrem Passwort (siehe Nr. 5.5) zugreifen (Servicebereich). Über den Servicebereich kommunizieren wir miteinander, geben also Erklärungen ab.

Der Servicebereich umfasst auch ein Logbuch, in dem alle Erklärungen erfasst werden.

  • Ihre Erklärungen werden wirksam, nachdem Sie sie über den Servicebereich abgegeben haben. Der Zeitpunkt Ihrer Erklärung wird im Logbuch erfasst.
  • Unsere Erklärungen werden wirksam, nachdem zwei Dinge erfüllt sind:
    • Wir haben unsere Erklärungen in den Servicebereich eingestellt
    • Wir haben Sie über unsere Erklärung mit einer gesonderten Nachricht an Ihre E-Mail-Adresse außerhalb des Servicebereiches informiert.

Wir sind an einer schnellen Bearbeitung aller Geschäftsvorfälle interessiert. Deshalb teilen Sie uns eine Änderung Ihrer E-Mail Adresse bitte unverzüglich mit.

E-Mails an Sie gelten unter zwei Bedingungen als zugegangen:

  • Sie wurden an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse versendet.
  • Community Life hat keine Fehlermeldung erhalten.

Die vorstehende Nr. 6 gilt nicht für den Online-Versicherungsservice. Erklärungen, die den Online-Versicherungsservice betreffen, richten sich ausschließlich nach den Allgemeinen Versicherungsbedingungen des jeweiligen Community Life Versicherers.

 

7. Verhalten auf der Community Life Website

Sie verpflichten sich, in der Community ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen. 

Alle Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung der Community Life Dienste das geltende Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Darüber hinaus verpflichten sich alle Nutzer, die Verhaltensregeln der Community Life einzuhalten (siehe gesonderter Link in den FAQs).

Community Life ist berechtigt, unzulässige Inhalte von der Community Life Website zu entfernen. Die Entfernung kann ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer erfolgen.

Sie verpflichten sich, jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der Community Life Website zu beeinträchtigen. Das gilt auch für übermäßige Belastungen der Community Life Website.

8. Änderungen der Community Life Dienste oder der Nutzungsbedingungen

(1) Community Life behält sich das Recht vor, die Community Life Dienste und/oder diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Das gilt nicht, soweit die Änderung oder abweichende Leistung für den Nutzer unzumutbar ist. Das Recht zur Änderung hat Community Life insbesondere in den folgenden Fällen:

  • Community Life ist gehalten, die Community Life Dienste oder die Nutzungsbedingungen zu ändern, weil sich die geltende Rechtslage ändert.
  • Community Life ist gehalten, die Community Life Dienste oder die Nutzungsbedingungen zu ändern, um den Auflagen eines Gerichtsurteils oder einer Behördenentscheidung nachzukommen.
  • Die Änderung ist notwendig, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen.
  • Die Änderung ist für den Nutzer lediglich vorteilhaft.
  • Die Änderung ist rein technischer oder prozessualer Natur und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.
  • Community Life erweitert die bestehenden Community Life Dienste, und diese neuen Dienste bedürfen einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen. Dies gilt nicht, soweit die bisherige Nutzung durch die Leistungserweiterung für den Nutzer unzumutbar verändert wird.

 

(2) Sie werden über Änderungen der Community Life Dienste und/oder der Nutzungsbedingungen über Ihren Community Life Account („Mein Bereich“) informiert. Die Information über Änderungen der Nutzungsbedingungen kann ergänzend an die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten erfolgen.

(3) Bei Änderungen der Nutzungsbedingungen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu. Widersprechen Sie der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Benach­richtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von Ihnen angenommen. Community Life wird in der Benachrichtigung auf Ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen, wird der Nutzungsvertrag mit dem Inhalt der bisherigen Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Community Life hat jedoch das Recht, den Nutzungsvertrag nach Nr. 9.5 zu beenden.

9. Laufzeit, Kündigung und Beendigung des Nutzungsvertrages

9.1. Laufzeit

Der Nutzungsvertrag nach Nr. 4 ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen

9.2. Kündigung des Informations- und Vermittlungsservice

(1) Der Informations- und Vermittlungsservice kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Ende eines Kalendermonats. Diese Kündigungsrechte und –fristen gelten sowohl für den Nutzer als auch für Community Life. Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2) Jede Kündigung des Informations- oder Vermittlungsservice lässt Ihre bestehenden Versicherungsverträge mit Community Life Versicherern unberührt. Für diese Versicherungsverträge führt Community Life den Online-Versicherungsservice fort. Community Life erbringt den Online-Versicherungsservice weiterhin im eigenen Namen aber für Rechnung des jeweiligen Community Life Versicherers.

(3) Nach dem Zugang der Kündigung (siehe Nr. 6) wird der Nutzer für alle Funktionen des Informations- und Vermittlungsservice gesperrt (siehe Nr. 4.1 (1)). Bestehen keine Versicherungsverträge mit Community Life Versicherern, werden ergänzend die Funktionen des Online-Versicherungsservice gesperrt (siehe Nr. 4.1 (2)). In diesem Fall wird Community Life dem Nutzer sämtliche Textdokumente übermitteln, die sich in dessen Community Life Account befinden. Die Übermittlung erfolgt in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse, die Community Life zuletzt genannt wurde.

(4) Community Life wird die personenbezogenen Daten des Nutzers unter Beachtung gesetzlicher Vorgaben und Fristen löschen.

9.3. Keine separate Kündigung des Online-Versicherungsservice

Der Online-Versicherungsservice kann weder von Community Life noch von Ihnen separat gekündigt werden.

9.4. Kündigung von Versicherungsverträgen mit Community Life Versicherern

Kündigen Sie alle Versicherungsverträge mit Community Life Versicherern, gilt dies nicht zugleich als Kündigung der Community Life Dienste. Wir werden die Kündigung Ihres letzten Versicherungsvertrages mit einem Community Life Versicherer als Kündigung der Community Life Dienste behandeln, wenn sich dies aus Ihrer Kündigung ausdrücklich ergibt. Bezieht sich Ihre Kündigung nach dieser Nr. 9.4 auf alle Community Life Dienste, verfahren wir nach Beendigung des letzten Versicherungsvertrages nach Nr. 9.2 (3) und (4).

9.5. Kündigung durch Community Life bei Widerspruch des Nutzers gegen Änderung von Nutzungsbedingungen

(1) Widersprechen Sie nach Nr. 8.3 Änderungen unserer Nutzungsbedingungen, die sich auf den Informations- und Vermittlungsservice beziehen, gilt Folgendes:

  1. Wir können den Informations- und Vermittlungsservice nach Nr. 9.2 (1) kündigen.
  2. Nr. 9.2 (2) bis (4) gelten entsprechend.

 

(2) Widersprechen Sie nach Nr. 8.3 Änderungen unserer Nutzungsbedingungen, die sich auf den Online-Versicherungsservice beziehen, gilt Folgendes:

  • Wir werden Sie nach Nr. 6 kontaktieren. Hierbei werden wir die Gründe für die Änderung unserer Nutzungsbedingungen erläutern. Erläutern werden wir auch die Bedeutung des Online-Versicherungsservice für Verträge mit Community Life Versicherern.
  • Nach Übermittlung dieser Informationen werden wir Sie um eine abschließende Entscheidung über Ihren Widerspruch bitten. Für diese Entscheidung setzen wir Ihnen eine Frist (Entscheidungsfrist).
  • Äußern Sie sich innerhalb der Entscheidungsfrist nicht oder behalten Sie Ihren Widerspruch aufrecht, können wir die Community Life Dienste ganz oder teilweise kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate und beginnt mit Ablauf der Entscheidungsfrist.
  • Kündigen wir die Community Life Dienste ganz oder teilweise, wird der Nutzer für die Community Life Dienste gesperrt. Die Sperrung erfolgt für die Community Life Dienste, auf die sich die Kündigung erstreckt.
  • Nr. 9.2 (3) und (4) gelten entsprechend. Die laufende Betreuung Ihrer Verträge mit Community Life Versicherern wird auch in diesem Fall sichergestellt.

 

10. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

Community Life beteiligt sich inhaltlich an der Kommunikation auf der Community Life Website. Community Life hat das Recht, Diskussionen anzustoßen, zu moderieren und ggf. auch zu beenden.

Community Life ist nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften für eigene Inhalte auf der Community Life Website verantwortlich. Community Life ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerinhalte aktiv zu kontrollieren. Sofern Community Life von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt, wird Community Life diese Informationen entfernen oder sperren.

Soweit ein Nutzer einen Inhalt bemerkt, der rechtswidrig ist oder gegen die Verhaltensregeln von Community Life (siehe gesonderter Link in den FAQs) verstößt, kann er diesen Inhalt Community Life melden.

11. Verfügbarkeit

Community Life bemüht sich, die Community Life Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere wird Community Life geplante Einschränkungen der Verfügbarkeit zu üblicherweise nutzungsarmen Zeiten vornehmen. Dies gilt insbesondere für Wartungsarbeiten, die Community Life veranlasst.

Community Life wird die Community Life Dienste mit einer Verfügbarkeit von 98,5 % für das Betriebsjahr zur Verfügung stellen.

Verfügbarkeit bedeutet die tatsächliche zeitliche Verfügbarkeit (in Stunden) im Verhältnis zur Dauer des gesamten Betriebsjahres (in Stunden).

Betriebsjahr meint die Gesamtzahl der Stunden eines Kalenderjahres abzüglich der Zeiträume

  1. zwischen 00.00 Uhr und 06.00 Uhr,
  2. für geplante (also mit einem Vorlauf von mindestens 72 Stunden angekündigte) Wartungsarbeiten,
  3. der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Schäden, die durch Dritte verursacht wurden,
  4. der Nichtverfügbarkeit aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen.

Maßgeblich für die Verfügbarkeit sind die von Community Life oder in ihrem Auftrag vorgenommenen Messungen.

12. Haftung von Community Life

Für die Haftung von Community Life auf Schadensersatz gelten die nachfolgenden folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen. Diese gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen.

Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

Sofern wir gemäß vorstehendem Absatz für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Beschaffenheitsgarantie übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.

Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

13. Salvatorische Klausel, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen tritt das Gesetzesrecht. Im Übrigen werden die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen. Diese wirksame Bestimmung muss der ersetzten wirtschaftlich möglichst nahe kommen, soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Nutzungsbedingungen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) und Erfüllungsort ist der Sitz von Community Life.

 
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